Schutz gegen den Missbrauch von Marken in China (non-use cancellation)
In China existieren zahlreiche Markenanmelder, die einen ganzen Blumenstraus von Marken missbräuchlich anmelden . Die Markenanmeldungen erfolgen daher nicht, um die Warenzeichen auch später fuer eigene Produkte, oder Unternehmen zu schützen, sondern es erfolgt eine „Vorratsanmeldung“, mit dem Ziel die Marken später an die tatsächlichen ausländischen Markeninhaber, möglichst teuer zu verkaufen. Eine tatsächliche Nutzung der Marke im Geschäftsbetrieb soll hingegen meistens nicht erfolgen.
Was kann man gegen diese Praxis tun, wenn man es verpasst hat, seine Marke rechtzeitig in China...