Urheberrecht

Der kürzlich von Ora in China vorgestellte "Ballet Cat" erregt die Gemüter. Handelt es sich um eine "Kopie" des "VW Käfers" oder nicht? Bisher ist uns nicht bekannt, dass VW gegen Great Wall vorgeht.

Ob überhaupt Chancen bestehen und ggf. welche Möglichkeiten VW hätte gegen Oro vorzugehen, seht Ihr in diesem Video.

Unser Video zum Thema Land Rover ./. Landwind findet Ihr hier: https://youtu.be/Hzli2XEO8Bg

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Am 27. Mai 2021 verkündete das Pekinger Gericht für geistiges Eigentum seine Berufungsentscheidungen zu den Streitigkeiten über unlauteren Wettbewerb und Urheberrechtsverletzungen zwischen Jaguar Land Rover und Jiangling Motor Holding Co.

In diesem Video erfahrt Ihr alle wissenswerten Details des Falls und warum es in China Sinn macht, aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vorzugehen, auch wenn eine Urheberrechtsverletzung verneint wurde.

Unser Video zum Thema Registrierung von Nicht Traditionellen Marken in China findet Ihr hier: https://youtu.be/...

Das Shanghai Higher People's Court erließ am 29. Dezember 2020 ein endgültiges Urteil. Es lehnte die Berufung der Angeklagten ab und bestätigte die ursprüngliche Entscheidung .

Im April 2019 beschlagnahmte die Polizei Werkzeuge zum Vervielfältigen von Lego Spielzeug und Spielzeugprodukten sowie Spielzeugverpackungen, Bedienungsanleitungen und Lieferaufträge in einer gemieteten Fabrik. Die rechtsverletzenden Produkte wurden unter der Marke „LEPIN“ in den Handel gebracht. Nach einer Einschätzung der Copyright Appraisal Commission des Copyright Protection Center of China waren diese...

Am 11. November 2020 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses der VR China Änderungen des chinesischen Urheberrechtsgesetzes . Das geänderte chinesische Urheberrecht tritt am 1. Juni 2021 in Kraft. Zu den Kernpunkten zählen eine Erhöhung des gesetzlichen Schadensersatzes und eine Erhöhung der Geldbußen wegen Urheberrechtsverletzung. Das chinesische Urheberrechtsgesetz wurde geändert, um den Urheberrechtsschutz zu verbessern, sich an internationale Standards anzupassen und den in diesem Jahr in Kraft getretenen Vertrag über audiovisuelle Leistungen umzusetzen....

Am 2. September 2020 gab das 3. Zwischengericht von Shanghai auf seinem offiziellen Weibo-Konto bekannt , dass der Angeklagte Li im Falle des Verkaufs gefälschter LEGO-Produkte zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem wurde er als Haupttäter zu 90 Millionen RMB Schadensersatz, aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch das Betreiben eines illegalen Geschäftsbetriebes verurteilt, was in China eine ungewöhnlich hohe Summe ist. Ihm konnte die Produktion von gefälschten LEGO-Produkten in Höhe von 330 Millionen RMB nachgewiesen werden. Die anderen 8 Komplizen wurden zu Freiheitsstrafen von 3...