Markenrecht

Neueste Nachrichten über "nicht traditionelle Marken" in China

Marken werden verwendet, um die Waren und Dienstleistungen von verschiedenen Markeninhabern zu unterscheiden. Marken sind eindeutige Namen, Symbole oder Logos, die unterschiedliche Merkmale aufweisen. Marken werden in Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Zertifizierungsmarken und Kollektivmarken kategorisiert.

Zu den Elementen, die eine Marke kombinieren können, gehören (chinesische) Zeichen, Figuren, Buchstaben, Buchstaben, Farbkombinationen, dreidimensionale Symbole und deren Kombinationen gemäß Artikel 8 des Markengesetzes. Eine Marke, die eingetragen werden soll, muss so...

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Onitsuka Tiger, der größte Markenrechtsverletzungsfall in den letzten zwanzig Jahren in Peking

Am 14. November 2018 veröffentlichte die Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel einen Fall, indem für einen Vertoß aufgrund von Markenverletzungen , die höchste Strafe in den letzten zwanzig Jahren in Peking ausgesprochen wurde. Für die Markenverletzung der ASICS-Turnschuhe der Marke „Onitsuka Tiger“ wurde eine Geldstrafe von 55,87 Millionen RMB verhängt.

ASICS ist eine japanische Aktiengesellschaft die Sportartikel herstellt und in China viele Marken eingetragen hat, darunter auch solche mit dem Wort „Tiger“.

Im Dezember 2017 leitete...

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INSTITUTIONELLE REFORM DER CHINESISCHEN IP Behörden

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...
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G40 IPR Summit 2018 in Peking; Vortrag zum Thema Markenregistrierung in der Europäischen Union

Daniel Albrecht hielt am 14. November 2018 auf dem G40 IPR Summit 2018 in Peking einen Vortrag zum Thema Markenschutz in Europa.

Die Veranstaltung wurde von der IPR-Daily als geschlossener Gipfel für die IP-Verantwortlichen im asiatisch-pazifischen Raum organisiert. Der Closed Door-Gipfel der G40 IPR Leaders ist der erste geschlossene Gipfel der IP Branche in China.

Der diesjährige G40-Gipfel konzentrierte sich auf den asiatisch-pazifischen Raum, der weltweit die aktivste Wirtschaftsentwicklung aufweist und auch eine wichtige strategische Drehscheibe für den...

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Dunhill erhielt 10 Millionen RMB Schadensersatz vom Volksgerichtshof Foshan

Die Bekämpfung von Markenpiraterie kann in China ein langwieriger, harter Kampf sein, doch im Oktober 2018 feierte Richemonts Marke Alfred Dunhill einen „großen Markensieg“ . Die Luxusmarke bekam von einem chinesischen Gericht einen „ungewöhnlich hohen“ Schadensersatz zugesprochen. [1]

Das Urteil ist ein "Meilenstein in China für jede globale Marke" und "demonstriert die Fortschritte des Landes beim Schutz des geistigen Eigentums" sowie seine "eindeutige Entschlossenheit" bei der Bekämpfung von Verletzungen. [2]

Die Marke erhielt 10...

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Guangdong Intellectual Property Trade Expo 2018; Rede zum Thema Markenregistrierung in Deutschland und Österreich

Am 7. November 2018 hielt Daniel Albrecht erfolgreich einen Vortrag zum Thema Markenregistrierung in Österreich und Deutschland bei der Guangdong Intellectual Property Trade Expo 2018 . Wir freuten uns über ein Auditorium von mehr als 200 IP-Experten und Regierungsvertretern aus der Greater Bay Area. Unser Dank gilt insbesondere unseren Freunden von dem IPR Daily Magazin für die Einladung zu dieser großartigen Veranstaltung.

Unter der Genehmigung des Provinzausschusses und der Regierung von Guangdong wurde vom 31. August bis 1. September 2017 die erste Handelsmesse für geistiges...

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Onlineshop Pinduoduo wird beschuldigt, gefälschte Produkte verkauft zu haben

Pinduoduo Inc. (拼 多多) ist ein soziales E-Commerce-Start-up mit Sitz in Shanghai. Pinduoduo bietet Käufern Rabatte bei Großbestellungen; In der Tat werden Kunden dazu ermutigt, mit ihren Social-Networking-Verbindungen auf WeChat und QQ "Teams" zu bilden, um größere Rabatte zu erhalten. Pinduoduo hat seinen Börsengang am 26. Juli an der Nasdaq (amerikanische Börse) eingereicht; Der Börsengang bot 85,6 Millionen American Depository Shares zu 19 US-Dollar an. Der Eröffnungskurs lag bei 26,5 US-Dollar pro amerikanischen Depositary Shares. Der massive Börsengang steht neben anderen chinesischen...

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Der "Mona Lisa" Markenrecht Fall in China, eine Entscheidung von prozessualer Bedeutung

Im Jahr 2012 beantragten die beiden Kläger Mona Lisa Baumaterialien Co. Ltd. und Mona Lisa Sanitary Appliance Co. die Löschung der eingetragenen Marke M MONALISA in Klasse 11 für "Flush Toilets der Mona Lisa Group Co., Ltd.

Die Kläger begründeten ihren Anspruch auf die vorherige Registrierung von MONA LISA und der chinesischen Schriftzeichen in Klasse 11 für "Badarmaturen, Saunabadanlagen, Duschkabinen, etc.". Am 25. November 2013 entschied das Trademark Review and Adjudication Board (TRAB) zugunsten der Kläger. Das Pekinger Erste Mittlere Volksgericht (IPC) und das Pekinger Höhere...

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Dior: 3D Markenrechtsfall in China

2014 hat Christian Dior seine J'adore-Parfümflasche als 3D-Marke und auch als internationale Marke eingetragen . Nach dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll beantragte Dior über das internationale Büro der WIPO einen territorialen Verlängerungsschutz in China.

Die TRAB der SAIC in China hat den Antrag am 13. Juli 2015 mangels Unterscheidungskraft abgelehnt. Dior reichte einen Antrag auf Überprüfung der Ablehnung ein, der Antrag wurde jedoch aus demselben Grund abgelehnt. Danach eröffnete Dior einen Verwaltungsverfahren gegen die Entscheidung vom TRAB, scheiterte jedoch...

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Schutz Ihres geistigen Eigentums in China mit Hilfe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (AUCL)

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...

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