Markenrecht

Hörmann verklagt Gegner auf 3 Mio. RMB Schadensersatz

Wieder ist Starke in den Schlagzeilen. Das offizielle Online-Portal des chinesischen Gerichts berichtete am 07.05.2019 über unseren Markenrechtsstreit, den wir zusammen mit unserem Partner Jingsh Law derzeit am Pekinger IP Gericht führen.

Diese Ankündigung zeigt, wie wichtig unser Fall als mägliche Grundsatzentscheidung ist. Die Veröffentlichung wird die Chancen auf einen hohen Schadensersatz für unsere Mandantin Hörmann erhöhen.

Hebei Huoman verwendet unautorisiert ähnliche Marken unserer Mandantin für ihre Produkte und Werbung. Die regionale Marktaufsichtsbehörde hat...

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Eindämmung von Registrierungen - China veröffentlicht Entwurf zur Verbesserung des Markenrechts

Das Volumen der Markenanmeldungen in China ist in den letzten 15 Jahren kontinuierlich gestiegen. Dieses Wachstum hat zusammen mit der Tatsache, dass China ein First-to-File-Markensystem ist, zur Verbreitung so genannter „Präventivmarken-Anträge“ geführt, die in böser Absicht eingereicht wurden. Bösgläubigkeit ist bei der Anmeldung einer Marke dann gegeben, wenn der Anmelder weiß, dass die Marke tatsächlich von einem Anderen verwendet und entwickelt wurde.

Dies geschieht mit der Absicht, daraus Gewinne zu erzielen , indem die Marke an den tatsächlichen...

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Neueste Nachrichten über "nicht traditionelle Marken" in China

Marken werden verwendet, um die Waren und Dienstleistungen von verschiedenen Markeninhabern zu unterscheiden. Marken sind eindeutige Namen, Symbole oder Logos, die unterschiedliche Merkmale aufweisen. Marken werden in Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Zertifizierungsmarken und Kollektivmarken kategorisiert.

Zu den Elementen, die eine Marke kombinieren können, gehören (chinesische) Zeichen, Figuren, Buchstaben, Buchstaben, Farbkombinationen, dreidimensionale Symbole und deren Kombinationen gemäß Artikel 8 des Markengesetzes. Eine Marke, die eingetragen werden soll, muss so...

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Onitsuka Tiger, der größte Markenrechtsverletzungsfall in den letzten zwanzig Jahren in Peking

Am 14. November 2018 veröffentlichte die Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel einen Fall, indem für einen Vertoß aufgrund von Markenverletzungen , die höchste Strafe in den letzten zwanzig Jahren in Peking ausgesprochen wurde. Für die Markenverletzung der ASICS-Turnschuhe der Marke „Onitsuka Tiger“ wurde eine Geldstrafe von 55,87 Millionen RMB verhängt.

ASICS ist eine japanische Aktiengesellschaft die Sportartikel herstellt und in China viele Marken eingetragen hat, darunter auch solche mit dem Wort „Tiger“.

Im Dezember 2017 leitete...

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INSTITUTIONELLE REFORM DER CHINESISCHEN IP Behörden

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...
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G40 IPR Summit 2018 in Peking; Vortrag zum Thema Markenregistrierung in der Europäischen Union

Daniel Albrecht hielt am 14. November 2018 auf dem G40 IPR Summit 2018 in Peking einen Vortrag zum Thema Markenschutz in Europa.

Die Veranstaltung wurde von der IPR-Daily als geschlossener Gipfel für die IP-Verantwortlichen im asiatisch-pazifischen Raum organisiert. Der Closed Door-Gipfel der G40 IPR Leaders ist der erste geschlossene Gipfel der IP Branche in China.

Der diesjährige G40-Gipfel konzentrierte sich auf den asiatisch-pazifischen Raum, der weltweit die aktivste Wirtschaftsentwicklung aufweist und auch eine wichtige strategische Drehscheibe für den...

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Dunhill erhielt 10 Millionen RMB Schadensersatz vom Volksgerichtshof Foshan

Die Bekämpfung von Markenpiraterie kann in China ein langwieriger, harter Kampf sein, doch im Oktober 2018 feierte Richemonts Marke Alfred Dunhill einen „großen Markensieg“ . Die Luxusmarke bekam von einem chinesischen Gericht einen „ungewöhnlich hohen“ Schadensersatz zugesprochen. [1]

Das Urteil ist ein "Meilenstein in China für jede globale Marke" und "demonstriert die Fortschritte des Landes beim Schutz des geistigen Eigentums" sowie seine "eindeutige Entschlossenheit" bei der Bekämpfung von Verletzungen. [2]

Die Marke erhielt 10...

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Guangdong Intellectual Property Trade Expo 2018; Rede zum Thema Markenregistrierung in Deutschland und Österreich

Am 7. November 2018 hielt Daniel Albrecht erfolgreich einen Vortrag zum Thema Markenregistrierung in Österreich und Deutschland bei der Guangdong Intellectual Property Trade Expo 2018 . Wir freuten uns über ein Auditorium von mehr als 200 IP-Experten und Regierungsvertretern aus der Greater Bay Area. Unser Dank gilt insbesondere unseren Freunden von dem IPR Daily Magazin für die Einladung zu dieser großartigen Veranstaltung.

Unter der Genehmigung des Provinzausschusses und der Regierung von Guangdong wurde vom 31. August bis 1. September 2017 die erste Handelsmesse für geistiges...

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Onlineshop Pinduoduo wird beschuldigt, gefälschte Produkte verkauft zu haben

Pinduoduo Inc. (拼 多多) ist ein soziales E-Commerce-Start-up mit Sitz in Shanghai. Pinduoduo bietet Käufern Rabatte bei Großbestellungen; In der Tat werden Kunden dazu ermutigt, mit ihren Social-Networking-Verbindungen auf WeChat und QQ "Teams" zu bilden, um größere Rabatte zu erhalten. Pinduoduo hat seinen Börsengang am 26. Juli an der Nasdaq (amerikanische Börse) eingereicht; Der Börsengang bot 85,6 Millionen American Depository Shares zu 19 US-Dollar an. Der Eröffnungskurs lag bei 26,5 US-Dollar pro amerikanischen Depositary Shares. Der massive Börsengang steht neben anderen chinesischen...

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Der "Mona Lisa" Markenrecht Fall in China, eine Entscheidung von prozessualer Bedeutung

Im Jahr 2012 beantragten die beiden Kläger Mona Lisa Baumaterialien Co. Ltd. und Mona Lisa Sanitary Appliance Co. die Löschung der eingetragenen Marke M MONALISA in Klasse 11 für "Flush Toilets der Mona Lisa Group Co., Ltd.

Die Kläger begründeten ihren Anspruch auf die vorherige Registrierung von MONA LISA und der chinesischen Schriftzeichen in Klasse 11 für "Badarmaturen, Saunabadanlagen, Duschkabinen, etc.". Am 25. November 2013 entschied das Trademark Review and Adjudication Board (TRAB) zugunsten der Kläger. Das Pekinger Erste Mittlere Volksgericht (IPC) und das Pekinger Höhere...

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