Wettbewerbsrecht

Schutz Ihres geistigen Eigentums in China mit Hilfe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (AUCL)

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...

Read more about Schutz Ihres geistigen Eigentums in China mit Hilfe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (AUCL)

Lego, ein chinesischer IP Fall

Die Lego Group verklagte zwei chinesische Unternehmen, die Produkte herstellten und verkauften, die fast identisch mit Lego Friends waren. Der führende europäische Markenhersteller behauptete, dass das Logo und die Verpackung, die von den chinesischen Unternehmen unter der Marke Bela verwendet werden, eine Verletzung des Urheberrechts an dem Logo und der Verpackung der Lego Group darstellen.

Vor dem Gericht wurde die Frage aufgeworfen, ob die unter der Marke Bela verkauften Produkte die Urheberrechte von Lego verletzen würden und in die Handlungen zudem einen Verstoß gegen den...

Read more about Lego, ein chinesischer IP Fall