OEM-Produktion

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung, hier der Marke HONDA, bietet eine Anleitung wie eine Markenverletzung im OEM-Exporthandel zu behandeln ist. Das Urteil weicht von den vorherigen Entscheidungen der Chinesischen Gerichte erheblich ab und muss daher für jeden Produzenten von Produkten in China Beachtung finden.

Alles Wichtige zur Markenanmeldung und zu bekannten Marken findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

Den Artikel zum...

Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...