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Im Jahr 2012 beantragten die beiden Kläger Mona Lisa Baumaterialien Co. Ltd. und Mona Lisa Sanitary Appliance Co. die Löschung der eingetragenen Marke M MONALISA in Klasse 11 für "Flush Toilets der Mona Lisa Group Co., Ltd.

Die Kläger begründeten ihren Anspruch auf die vorherige Registrierung von MONA LISA und der chinesischen Schriftzeichen in Klasse 11 für "Badarmaturen, Saunabadanlagen, Duschkabinen, etc.". Am 25. November 2013 entschied das Trademark Review and Adjudication Board (TRAB) zugunsten der Kläger. Das Pekinger Erste Mittlere Volksgericht (IPC) und das Pekinger Höhere...

2014 hat Christian Dior seine J'adore-Parfümflasche als 3D-Marke und auch als internationale Marke eingetragen . Nach dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll beantragte Dior über das internationale Büro der WIPO einen territorialen Verlängerungsschutz in China.

Die TRAB der SAIC in China hat den Antrag am 13. Juli 2015 mangels Unterscheidungskraft abgelehnt. Dior reichte einen Antrag auf Überprüfung der Ablehnung ein, der Antrag wurde jedoch aus demselben Grund abgelehnt. Danach eröffnete Dior einen Verwaltungsverfahren gegen die Entscheidung vom TRAB, scheiterte jedoch...

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...

Das Shanghaier IP Gericht hat in einem Markenrechtsverletzungsverfahren des französischen Weinherstellers Chateau Lafite, gegen die Shanghai Mellinines Development Co Ltd und ihre Muttergesellschaft Shanghai Safe International Logistics, eine positive Entscheidung getroffen.

Chateau Lafite Rothschild besitzt seit 1997 die englische Marke Lafite in China und hat ein Jahrzehnt später eine Markenanmeldung für die chinesische Version von Lafite eingereicht. Ihr Antrag wurde zunächst von der SAIC abgelehnt und im Jahr 2017 wurde die Markenregistrierung schließlich endgültig genehmigt...

Das IP-Gericht in Peking hat am 25. Dezember 2017 in einem Fall zu einer grafischen Benutzeroberfläche (GUIs) ein Urteil erlassen. Der Streit entbrannte zwischen dem Chinesischen Unternehmen Qihu, dem Kläger und seiner Chinesischen Konkurrentin Jiamin.

Qihu hält ein Design-Patent mit dem Titel "Computer mit GUI". Der Patentschutz beinhaltet einen Computer, der die GUIs anzeigt. Qihu behauptete, dass das Produkt von Jianmin Optimization Expert eine GUI verwendet, die einer durch ihre Patente geschützten GUI ähnelt. In diesem Zusammenhang forderte Qihoo das Gericht auf, die...

Seit 2014 sind Audio Marken (Töne) in China nach dem Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China als Marke eintragungsfähig . So können Anfangs- oder Endlieder von Programmen, oder Musikwerbung, einen Schutz durch das Markenrecht erhalten.

Bis 2018 konnten jedoch nur 21 Klangmarken von insgesamt etwa 500 Anträgen auf Registrierung postitiv beschieden werden.

Die BMW AG beantragte die Eintragung einer solchen Marke einschließlich eines Instrumentariums, das im kommerziellen Bereich und am Ende von BMW Werbespots verwendet wurde.

Zunächst wurde der Antrag...

E-Commerce ist dezeit eines der meist dikutierten wirtschaftlichen Themen mit China Bezug und auch national in aller Munde.

Dieses Seminar bietet die Möglichkeit, nicht nur betriebswirtschaftlich etwas über E-Commerce zu erfahren, sondern sich auch aus rechtlicher Sicht über wesentliche Aspekte und Herausforderungen des E-Commerce zu informieren.

Thema 1: Rechtliche Probleme Im chinesischen E-Commerce-Markt

Einstiegsmodelle in den chinesischen E-Commerce-Markt Rechtliche Fragen beim Eintritt in den chinesischen E-Commerce-Markt IPR-Schutz - Take-Down-...

Mit der Entwicklung und Nutzung des World Wide Webs, mobilem Internets und Mobiltelefonen, hat der chinesische E-Commerce-Markt ein enormes Wachstum erfahren. Laut dem "Chinese E-Commerce Market Data Monitoring Report 2016" erreichte der Betrag der E-Commerce-Transaktionen im Jahr 2016 ca. 22,97 Billionen RMB.

Für chinesische und internationale Unternehmen ist der Eintritt in diesen Markt deshalb nicht nur Mode, sonder auch Notwendigkeit. Für den Einstieg in den chinesischen E-Commerce-Markt wird die Bedeutung der Registrierung von Domainnamen somit auch immer wichtiger.

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Der "Global Intellectual Property Ecology Congress 2017" fand am 18. November 2017 in Peking statt. Diese IP Veranstaltung wurde von der IPRdaily und der Capital Intellectual Property Services Association in Beijing organisiert.

Thema dieses Events war der “Aufbau einer neuen Partnerschaft zwischen IP Agenturen im Rahmen der chinesischen ‘One Belt and One Road’ Initiative”. Druch die OBON Intitiative sollen neue Chancen für IP Unternehmen und mehr Rechtssicherheit für die Unternehmen der betroffenen Staaten, geschaffen werden. Zudem wurde diskutiert wie dieses chinesische...

Die Schweizer Handelskammer, SwissCham Beijing, veranstaltete zusammen mit der Israelischen Handelskammer in Beijing, IsCham , ein Seminar für kleine- und mittlere Unternehmen zu dem Thema: "Der Weg in den Chinesichen E-Commerce Markt". Das Seminat fand am 26. Oktober 2017 in den Räumen des IBCC- Israeli Business and Cultural Center im 798 in beijing. statt.

"15,5% aller Einzelhandelsumsätze (in Höhe von 752 Mrd. US-Dollar) wurden im vergangenen Jahr online getätigt - 26,2% mehr als im Vorjahr." --- Chinas National Bureau of Statistics
"Über 500 Millionen Menschen haben...