Onitsuka Tiger, der größte Markenrechtsverletzungsfall in den letzten zwanzig Jahren in Peking

Am 14. November 2018 veröffentlichte die Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel  einen Fall, indem für einen Vertoß aufgrund von Markenverletzungen, die höchste Strafe in den letzten zwanzig Jahren in Peking ausgesprochen wurde. Für die Markenverletzung der ASICS-Turnschuhe der Marke „Onitsuka Tiger“ wurde eine Geldstrafe von 55,87 Millionen RMB verhängt.

ASICS ist eine japanische Aktiengesellschaft die Sportartikel herstellt und in China viele Marken eingetragen hat, darunter auch solche mit dem Wort „Tiger“.

Im Dezember 2017 leitete die Fengtai-Niederlassung der Stadtverwaltung für Industrie und Handel in Peking ein Ermittlungsverfahren gegen die Beijing Hongyuan Lide Trading Co. Ltd. ein. Hintergrund war, dass das Logo des Unternehmens auf seinen Sportschuhen dem der  ASICS 'Tiger ”Marke zu sehr ähnelt. Diese Ähnlichkeit sorge demnach für Verwirrung und führe die Öffentlichkeit in die Irre.

Die Industrie- und Handelsbehörde ordnete daraufhin die Aufhebung der Zuwiderhandlung an, beschlagnahmte 6687 Paar verletzende Produkte und verhängte eine Geldstrafe von insgesamt 55,78 Millionen RMB. Damit war dies der größte Fall, mit dem sich die Verwaltung in Beijing in den letzten 20 Jahren befasst hat.

Statistiken zeigen, dass die Stadtverwaltung für Industrie und Handel in Peking im Jahr 2018 insgesamt 2334 Fälle untersuchte und Bußgelder von mehr als 102 Millionen RMB verhängte. Dabei wurden 22 Fälle an die Justizbehörden weitergeleitet.