Die Bekämpfung von Markenpiraterie kann in China ein langwieriger, harter Kampf sein, doch im Oktober 2018 feierte Richemonts Marke Alfred Dunhill einen „großen Markensieg“ . Die Luxusmarke bekam von einem chinesischen Gericht einen „ungewöhnlich hohen“ Schadensersatz zugesprochen. [1]
Das Urteil ist ein "Meilenstein in China für jede globale Marke" und "demonstriert die Fortschritte des Landes beim Schutz des geistigen Eigentums" sowie seine "eindeutige Entschlossenheit" bei der Bekämpfung von Verletzungen. [2]
Die Marke erhielt 10 Millionen CNY (1,47 Millionen US-Dollar), nachdem das Volksgericht von Foshan, Provinz Guangdong, entschieden hatte, dass Danhuoli schuldig ist sowohl Markenrechtsverletzungen als auch unlautere Wettbewerbspraktiken begangen zu haben. Das Gericht ordnete an, dass Danhuoli, dass angeblich durch den Handel mit der Dunhill-Marken annähernd 15 Millionen US-Dollar an Einnahmen jährlich erzielt, Dunhill eine Summe von 1,47 Millionen US-Dollar zahlen und die Verwendung des verletzenden Logos dauerhaft einstellen soll. [3] Die 10 Millionen CNY sind deutlich höher als der durchschnittliche Betrag, der in Fällen von Markenverletzungen in China bisher zugesprochen wurde. [4] Das Gericht war auch der Ansicht, dass die für das Unternehmen verantwortliche Person persönlich für die Zuwiderhandlung verantwortlich war, was die Entscheidung des Gerichts zusätzlich verstärkt.
Der Fall drehte sich im Kern um Danhuolis Nachahmung des „Long Tail Mark“ von Alfred Dunhills Logo. Das chinesische Unternehmen hatte die Marke Danhuoli ursprünglich in reiner Schrift eingetragen, hatte die Marke jedoch seit mehreren Jahren in einer Weise verwendet, die auffallende Ähnlichkeiten mit Alfred Dunhills unverkennbarem Schriftzug und der schwarzen und weißen Farbpalette aufwies.
Das Discount-Bekleidungsunternehmen hatte auch ein Schattenunternehmen namens "Dunhill Group" in Hongkong gegründet, um die Geschäftsaktivitäten der Marke Dunnhill zu steuern. [5] Alfred Dunhill hatte zuvor die Schattenfirma in Hongkong geschlossen. China hat sich im letzten Jahrzehnt immer mehr darauf konzentriert, gegen IP-Verletzungen vorzugehen, und dieser Fall stellt einen Meilenstein dar, da es darauf abzielt, die IP-Rechte-System an andere entwickelte Systeme wie die in den USA und Europa anzugleichen .
[1] IPR Daily, 16.10.2018, http://www.iprdaily.com/article/index/15057.html
[2] Fashion Netwok, Sandra Halliday, 10.10.2018, https://uk.fashionnetwork.com/news/Dunhill-wins-China-trademark-battle-h...
[3] The Fashion Law, 10.10.2018, http://www.thefashionlaw.com/home/alfred-dunhill-handed-rare-legal-victo...
[4] Fashion United, Huw Huges, 10.10.201, UK brand Alfred Dunhill wins major trademark victory in China, https://fashionunited.uk/news/business/uk-brand-alfred-dunhill-wins-majo...
[5] Retail in Asia, Vinny Halo, Alfred Dunhill wins China trademark battle