Im April 2017 richtete der Oberste Volksgerichtshof in Hangzhou in der Provinz Zhejiang ein neues Cyberspace-Gericht ein. Das Gericht wurde mit fünf Arten von Fällen befasst, die sich hauptsächlich mit Online-Einkäufen und Rechten des geistigen Eigentums befassten. Die Einrichtung erfolgte nach einem erfolgreichen Pilotprojekt in vier Hangzhou-Gerichten, das im Jahr 2015 startete.
Die Gerichte wurden mit einer Technologie aufgerüstet, die es den Klägern ermöglicht, Verfahren einzureichen und Beweise online hochzuladen und sogar per Video-Link bei Anhörungen zu erscheinen, wenn sie nicht vor Ort leben. Wenn Richter Fälle vollständig online abwickeln können sorgt dieses für eine wesentliche Vereinfachung der Prozesse. Hinzukommend sparen die Parteien Prozesskosten, die gerichtliche Arbeit wird überdies auch transparenter.
Das erste Cyberspace-Gericht hat bis Juli 2017 rund 1.500 Fälle angenommen. [1]
Anfang September 2018 wurde nunmehr das Pekinger Internet Gericht eingerichtet, ein Sondergericht, das sich mit Fällen im Zusammenhang mit dem Internet befasst. Das Gericht seztz hierbei moderne Technologien ein, die verhidern sollen, dass es zu unlauteren Methoden bei der online Einrrichung von Rechtsstreitigkeiten kommt. [2]
Das dritte online Gericht wird in Guangzhou, in der Provinz Guangdong, errichtet. Um die Glaubwürdigkeit von Online-Rechtsstreitigkeiten zu verbessern, wurden auch hier technische Maßnahmen getroffen, die die Identität von Rechtsanwälten und Prozessparteien durch ein Gesichtserkennungssystem überprüfen werden. Online-Beweise werden durch Blockchain-Technologie geschützt, um eine Fälschung zu verhindern.
[1] http://www.chinadaily.com.cn/china/2017-07/06/content_30010157.htm?bsh_b...
[2] IPR Daily, 05.11.2018, Court aims to smooth litigation with tech, http://www.iprdaily.com/article/index/15066.html