Chateau Lafite Rothschild, ein bekanntes Warenzeichen in China ?!

Das Shanghaier IP Gericht hat in einem Markenrechtsverletzungsverfahren des französischen Weinherstellers Chateau Lafite, gegen die Shanghai Mellinines Development Co Ltd und ihre Muttergesellschaft Shanghai Safe International Logistics, eine positive Entscheidung getroffen.

Chateau Lafite Rothschild besitzt seit 1997 die englische Marke Lafite in China und hat ein Jahrzehnt später eine Markenanmeldung für die chinesische Version von Lafite eingereicht. Ihr Antrag wurde zunächst von der SAIC abgelehnt und im Jahr 2017 wurde die Markenregistrierung schließlich endgültig genehmigt.

Im Mai 2015 fand Lafite heraus, dass das Unternehmen Shanghai Mellinines importierten Wein unter dem Namen Chateau Moron Lafitte verkaufte und einen Ausdruck auf der Verpackung seines Laffite-Weins verwendete, der der chinesischen Marke ähnlich sah. Zu der Zeit, als der angebliche Verstoß begangen wurde, hatte der Kläger noch nicht die chinesische Marke erhalten.

Nichtsdestotrotz können nicht eingetragene Marken in China einem Rechtsschutz unterliegen, wenn sie als bekannte Marke anerkannt werden. Die vor dem Gericht aufgeworfene Frage war, ob die chinesische Version von Lafite in China als nicht eingetragene bekannte Marke angesehen worden werden könnte, und hatte daher einem rechtlichen Schutz gegen die Verwendung einer ähnlichen oder identischen Marke, für die gleichen oder ähnlichen Waren, durch eine andere Person, genießen kann. 

Das Gericht befand, dass die chinesische Version von Lafite, obwohl zu diesem Zeitpunkt noch keine Markengenehmigung bestand, eine stabile  Bindung mit Lafite aufgebaut hatte und den Weinkonsumenten in dem Land vor der behaupteten Zuwiderhandlung bekannt war. Außerdem hätte sich die Verletzerin als professioneller Weinimporteur und -distributor besser über den Zusammenhang zwischen der Lafite-Marke und ihrer chinesischen Version auskennen müssen. Zudem hatte die Veletzerin keine vernünftigen Maßnahmen bei der Übersetzung von Lafite-Wein ergriffen, um eine Verwechslung mit dem Original zu vemeiden. 

Das IP Gericht hat die chinesische Version von Lafitte als eine nicht eingetragene bekannte Marke, auch für den Zeitraum vor dem Datum der Markengenehmigung, anerkannt. So verletzte Mellowine die Markenrechte der chinesischen Version von Lafite mit einer ähnlichen Marke.

Das chinesische Markenrecht beinhaltet einige konkrete Anhaltspunkte für eine Entscheidung, ob eine Marke in China als eine bekannte Marke anerkannt werden kann, oder nicht. Bekannte Marken sind geschützt, unabhängig davon, ob sie registriert sind oder nicht. Im Lafite Fall wurde die Marke nicht registriert.

Gemäß Artikel 14 des Markengesetzes der VR China sollten folgende Faktoren berücksichtigt werden:

  • Bekanntheitsgrad der Marke bei den maßgeblichen Verkehrskreisen;
  • Die Dauer der Benutzung der Marke;
  • Dauer, Umfang und geografischer Umfang aller für die Marke durchgeführten Werbemaßnahmen;
  • Die Aufzeichnung des Schutzes der Marke als eine bekannte Marke; und Andere Faktoren, die die Marke bekannt machen

Gemäß Artikel 13.2 des Markengesetzes der VR China kann der Inhaber einer bekannten Marke anderen Marktteilnehmern die Vervielfältigung, Imitation oder Übersetzung seiner Marken in einer ähnlichen, oder identischen Weise, verbieten, vorausgesetzt, dass die Verwenundung zur Verwirrung  der Öffentlichkeit führt. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 erstreckt sich der Schutzbereich der Marke auf verschiedene, oder unähnliche Güter in der sie für China registriert wurde,

  • wenn die Verwendung einer Marke die Öffentlichkeit in die Irre und;
  • es dem Interesse des Eigentümers der bekannten Marke schadet

Der Artikel 13 des chinesischen Markengesetzes sieht zudem vor, dass "kein Antrag auf Registrierung gestellt werden darf". So kann der Inhaber einer bekannten Marke die Registrierung von Drittanbietern für ähnliche oder identische Waren und unähnliche, oder unterschiedliche Waren, sperren.

Wir können Ihnen helfen, Ihrer Marken in China zu schützen.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Leitfaden zum geistigen Eigentum, der eine Übersicht zu den verschiedenen Aspekten, im Zusammenhang mit Fragen des geistigen Eigentums, bietet. Wir freuen uns zudem, wenn Sie bei weiteren Fragen, mit uns in Kontakt treten.