Patent

China hat am 5. Februar seine Beitrittsurkunde zur Genfer Akte von 1999 hinterlegt und wird das 77. Mitglied des Haagener Verbandes. Das Haager Abkommen beinhaltet die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle.

Welche Folgen sich daraus ergeben, erfahr Ihr in unserem neuen Video.

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Starke Managing Counsel Daniel Albrecht nimmt an der internationalen Konferenz Protection of Intellectual Property Rights , teil. Der Event startet am 13.05.2021, um 9.00 Uhr (Zeitzone: Moskau).

Daniel Albrecht spricht zum Thema: Cybersecurity and Intellectual Property in China

Datum: 14. Mai 2021

Zeit: 11:30 (Zeitzone: Moskau)

Wir freuen uns darauf, mit Ihnen die neusten Trends in Sachen chinesische IP zu diskutieren.

Was Ihr für Rechtsmittel habt, um in China gegen Verletzer von IP-Schutzrechten effektiv vorzugehen, erklären wir Euch in diesem Video. Angefangen vom Aufbau des Klageverfahrens, über den Einstweiligen Rechtsschutz und dem Wettbewerbsrecht, bis hin zu möglichen Schadensersatzansprüchen.

Zu den Details des Videos:

Aufbau der Klageverfahren in IP Sachen Spezialisierte IP Gerichte Einstweilige Verfügung gegen Schutzrechtsverletzer Nationales IP-Berufungsgericht Cyberspace Gerichte Administrative Klagen Strafrechtliche Maßnahmen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Schadenzersatz...

A. Einführung

Am 17. Oktober 2020 verabschiedete die 22. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses der VR China den Beschluss zur Überarbeitung des Patentgesetzes der Volksrepublik China. Das neu überarbeitete Patentgesetz von China wird am 1. Juni 2021 in Kraft treten. Es dauerte ungefähr 8 Jahre, bis diese vierte Überarbeitung des Patentgesetzes abgeschlossen war. Die vierte Änderung des Patentgesetzes enthält 29 Artikel.

Viele dieser Änderungen waren bereits in den vorgeschlagenen Änderungsentwürfen enthalten, die 2019 und...

Vor kurzem hat China ein Gericht für geistiges Eigentum beim Obersten Volksgerichtshof (SPC) als nationales IP-Berufungsgericht eingesetzt. [1] Das Berufungsgericht nahm zum 1. Januar 2019 seine Arbeit auf, zwei Monate nachdem die Pläne bekannt gegeben worden waren. Es wird Streitigkeiten im Zusammenhang mit Patenten , Pflanzensorten und Computersoftware u.A. regeln, nicht jedoch Marken - oder Geschäftsgeheimnissen .

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses überarbeitet nunmehr einen Entwurf , der dem Obersten Volksgericht den Weg bereitet, auch in...

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...

Das IP-Gericht in Peking hat am 25. Dezember 2017 in einem Fall zu einer grafischen Benutzeroberfläche (GUIs) ein Urteil erlassen. Der Streit entbrannte zwischen dem Chinesischen Unternehmen Qihu, dem Kläger und seiner Chinesischen Konkurrentin Jiamin.

Qihu hält ein Design-Patent mit dem Titel "Computer mit GUI". Der Patentschutz beinhaltet einen Computer, der die GUIs anzeigt. Qihu behauptete, dass das Produkt von Jianmin Optimization Expert eine GUI verwendet, die einer durch ihre Patente geschützten GUI ähnelt. In diesem Zusammenhang forderte Qihoo das Gericht auf, die...

Gefälschte Produkte sind in China leider an der Tagesordnung. Insbesondere bei Online-Plattformen und auf Social Media Accounts tauchen Produktfälschungen regelmäßig auf. Die wichtigsten Akteure des E-Commerce in China sind die Alibaba-Group, die 70% des gesamten E-Commerce-Marktes in China mit Taobao und Tmall beherrscht und als zweites JD.Com, mit einem Marktanteil von ca. 20%. Während der letzten Jahre haben sich alle Betreiber bemüht den anhaltenden Strom von Produktfälschungen einzudämmen und haben verschiedene Maßnahmen ergriffen, um das Anbieten von gefälschten Produkten zu...

Starke Managing Counsel Daniel Albrecht veröffentlichte einen Fachartikel über das Thema" Legal Protection of Intellectual Property in China " in Recht der Internationalen Wirtschaft (RIW 2017) , Heft 05, Beilage, Seiten 1-12.

Sie können den gesamten Artikel hier downloaden: http://online.ruw.de/suche/riw/Legal-Protection-of-Intellectual-Property-in-China-e38688ef85a8d21972b84fb1cb8ad78b

Sample:

"To obtain trademark protection in China, an application for a China trademark can be filed through the national registration system or the international...