Grundlagen der Compliance in China

A. Aktuelle Entwicklungen

Die anti-Korruptions-Kampagne der chinesichen Regierung wird mehr und mehr auch auf Staatsunternehmen ausgeweitet. Damit rücken auch ausländische Unternehmen in den Focus, die Geschäfte mit Staatunternehmen abschließen.

Dadruch müssen sich auslaendische Geschaeftsführer noch mehr mit dem Thema Corporate Compliance beschäftigen.

B. Was verbirgt sich hinter dem Begriff Compliance

Vereinfacht ausgedrueckt bedeutet "Compliance" das sich Unternehmen bemuehen die geltenden Gesetze und Vorschriften im eigenen Betrieb anzuwenden und nach diesen geschäftlich zu handeln. Bisher haben sich Compliance-Bemühungen in China in erster Linie ind der Korruptionsbekämpfung und in Antikorruptionsfragen erschöpft. Allerdings müssen in China tätige Unternehmen darauch achten, dass die Regierung verstärkt um eine einheitliche Durchsetzung ihrer Gesetze und Verordnungen bemüht ist.

Sollten Sie es noch nicht getan haben, ist es jetzt an der Zeit Ihre Geschäftspraktiken zu bewerten, rechtliche und geschäftlichen Risiken zu bestimmen und Mittel impilentieren, um solchen Risiken wirksam begegnen zu können.

Alle Compliance Bemühungen Ihres Unternehmens sollten zudem sorgfältig dokumentiert werden, damit Sie zu einem späteren Zeitpunkt auf diese verweisen koennen, wenn es einmal notwendig werden sollte zu beweisen, dass sich ihr Unternehmen um die Einhaltung der Chinesischen Vorschriften bemüht hat.

C. Kosten und Nutzen von Compliance

Notwendige Compliance-Bemühungen sind zwangsläufig von verschiedenen Unternehmensfaktoren abhängig, wie die Unternehmensgröße, die Art der Geschäftstätigkeit des Unternehmens, die finanziellen Ressourcen und die Anzahl und Struktur der Mitarbeiter. Hinzu treten moegliche Effekte durch den Verkauf von Waren oder Dienstleistungen in Drittländer, oder dortige Investitionen.

Die Bewertung und Priorisierung von rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken in China erfordert fortlaufende Bemühungen, um mit Mitarbeitern und Vertretern des Unternehmens zusammenarbeiten, den Umfang ihrer Verantwortung zu verstehen und festzustellen, welche nationalen und lokalen Gesetze fuer jeden Mitarbeiter relevant sein könnten. Hinzu treten dann oft Folgefragen, die erst durch die Prüfung von Verträgen oder Finanzdaten bestätigt werden können.

Unternehmen die in China tätig sind, sind jedoch häufig in ihren finanziellen und zeitlichen Ressourcen beschränkt was sich natürlich auch auf die Compliance-Bemühungen eines Unternehmens auswirkt und die grunds. Situation nicht unbedingt vereinfacht. Ausländische Unternehmen müssen daher grunds. entscheiden, ob die Risiko Reduktion durch Compliance-Initiativen, die Erarbeitung von Richtlinien und die Ausbildung von Mitarbeitern, in einem für Sie vertretbaren Verhältnis zu den dafür aufzuwendenden finanziellen und Ressourcenkosten stehen. Hierbei muss ein Unternehmen auch prüen, wie sich die neuen chinesischen Programmen auf die eigene Geschäftstätigkeit auswirken und ob hierduch eine Risikoerhöhung gegeben ist. Compliance-Systeme sollten daher an die Geschäftstätigkeiten und Ressourcen eines Unternehmens individuell angepasst werden.

Für die Einführung einer eigenen Compliance Initiative spricht, dass periodische Compliance-Prüfungen vor schweren Fehlverhalten und Missbrauch im Unternehmen schützen können. Compliance-Audits identifizieren die Verletzungen von wichtigen gesetzlichen Anforderungen und bieten die Möglichkeit diese proaktiv zu beheben und so Bußgelder und Strafen zu vermeiden. Compliance-Bemühungen sorgen zudem fär ein besseres Verständnis und Koordinierung der einzelnen Geschäftsbereiche eines Unternehmens, die zu höherer Produktions- und Dienstleistungseffizienz führen können. Auch wenn es sich nich Jahresabschluss eines Unternehmens widerspigelt, helfen Compliance-Bemühungen im allgemeinen Betriebskosten zu senken.

D. Günstige Basis

Ein Beispiel fuer eine kostengünstige Grundlage fuer jede Unternehmensgröße, ist ein effektives Dokumentenmanagement. Die Einführung eines effektiven Dokumentenmanagement-Systems erfordert keine erhebliche Menge an Aufwand, sollte aber eine Priorität bei der Gründung eines Unternehmens haben.

Viele ausländische Unternehmen verfügen hingegen nicht über ein Dokumentenmanagement-System an Ort und Stelle, wenn sie ihre Geschäfte in China beginnen. Lokale Mitarbeiter übernehmen in der Regel die Verantwortung für die Einreichung oder Speichern von Unternehmensunterlagen, die für Ihre jeweiligen Positionen wichtig, oder relevant sind. Das hat zur Folge, dass wichtige Dokumente oft nicht zeitnah gefunden werden können. Kommt es zum Beispiel zu einer Betriebsprüfung, können entscheidende Dokumente nicht vorgelegt werden und müssen später nachgereicht werden, wenn diese überhaupt auffindbar sind.

E. Fazit

Angesichts der Geschwindigkeit, mit der sich chinesischen Vorschriften und Gesetze ändern, wie sich auch in der jüngsten Antikorruptions-Strafverfolgung zeigt, verdeutlichen, dass es für die überweigende Mehrheit von Unternehmen positiv ist, unternehmensspezifische Compliance-Auswertungen und Bemühungen zu forcieren.

Als Erfahrener Partner stehen wir Ihnen bei dem Entwurf und der Einführung Ihrer Compliance Regeln in China beratend zur Seite.